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Afghanische Parlamentsdebatte! PDF Drucken E-Mail
Veröffentlicht am 02.09.2011

Eigentlich war das Thema für uns längst abgehakt. Doch ehrlich; irgendwie sind wir erfreut zwischen den nie enden wollenden blutigen Anschlagsmeldungen, zwischen Toten und Verletzen auf allen Seiten die Thematik zu wechseln um mit einem zugegeben hämischen Grinsen berichten zu können. Wir erinnern uns, September letzten Jahres, Parlamentswahl in Afghanistan. Der Versuch weiterer „demokratischer“ Einflussnahme, alles andere als gelungen. Wir berichteten umfangreich (siehe Seiten 4 und 5).


Nun, fast 1 Jahr danach macht der Wahlausgang erneut Schlagzeilen. Eine unabhängige Kommission erklärte so gerade die Wahl von neun Abgeordneten für ungültig. Diese sollten – die Gründe wurden nicht näher benannt – umgehend ihre Mandate zurückgeben. Im Umkehrschluss wurden andere neun Kandidaten – bereits seit längerem aus dem Parlament ausgeschlossen – rehabilitiert. Die ihnen dereinst zur Last gelegten Vorwürfe hätte sich als unhaltbar bewiesen. Ein Affentheater mit Schmunzelgarantie, bodenlos wie es scheint.

Genügt diese afghanische Parlamentsposse noch nicht? Weiter geht es. Nachdem direkt nach der Wahl die Betrugsvorwürfe immer weiter in die Welt drangen, wurden etwa 25 % der Stimmen für ungültig erklärt und die Wahl von 24 Abgeordneten annulliert. Präsident Karsai sah sich genötigt ein Sondergericht zur Klärung der Vorgänge einzuberufen. Ergebnis: 62 der 249 Abgeordneten sei umgehend ihr Mandat abzuerkennen. Wenig verwunderlich; drastischer Widerspruch aus dem Parlament folgt. Karsai sieht sich völlig in die Ecke gedrängt als auch noch die eingangs erwähnte Wahlkommission den Ausführungen von Karsais Sondergericht widerspricht. Kräftiges präsidentielles Ziehen der Notbremse folgte vor zwei Wochen. Sofortige Auflösung des Sondergerichts, zum einzig legitimen Entscheidungsträger wird die Wahlkommission erklärt. Karsai hofft auf Besänftigung der Gemüter um vielleicht ein Jahr nach der Wahl die parlamentarische Arbeit bzw. die Umsetzung der wohl in den USA gefertigten Beschlüsse einzuleiten.

Weit gefehlt: Erneut regt sich Widerstand bei den Herren Abgeordneten. Neun Ausschlüsse seien undenkbar. Die Entscheidung der Wahlkommission – gerade von Karsai als unumstößlich bewertet – wird als illegal erklärt. Niemand dürfe die Zusammensetzung des Parlaments verändern. Im Falle einer entsprechenden Durchsetzung kündigt beispielsweise der Abgeordnete Ahmed Behsad eine entsprechende Reaktion des Parlaments an. Proteste werden in Erwägung gezogen, während Geld- und Clanhierarchien die Posten weiter diktieren. Das Marionettentheater spielt weiter munter auf während sich im Hinterland die Weltmächte ihre gierigen Hände reiben.

Willkommen in Afghanistan, einem Land das demokratischer nie sein wird.